Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter

Herausgeberin des MÖBELMARKT Online-Service ist die Verlag Matthias Ritthammer GmbH (im Folgenden: Verlag), Andernacher Str. 5, 90411 Nürnberg vertreten durch ihre Geschäftsführer Herr Klaus Ritthammer und Herr Andreas Müller-Buck.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

  • Zwischen dem Verlag und dem Abonnenten (im Folgenden: Nutzer) wird ein Nutzungsvertrag über den MÖBELMARKT Online-Service geschlossen.
  • Über MÖBELMARKT Online-Service wird dem Nutzer der elektronische Zugriff auf den gesperrten Teil der werktäglich erscheinenden Inhalte unter www.moebelmarkt.de ermöglicht. Probeabos sind für den Nutzer kostenfrei. Ihre Laufzeit beträgt 3 Monate.
  • Der Verlag bemüht sich, den Zugang 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen.
  • Der Zugang zum Internet und die anfallenden Verbindungsgebühren sind nicht Vertragsgegenstand.

§ 3 Anmeldung und Vertragsabschluss

  • Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet. Der Nutzer erhält ein Passwort, eine nachträgliche, eigenständige Änderung ist möglich.
  • Nach Ausfüllen des Formulars werden die eingegebenen Daten vor Absendung zur Überprüfung und ggf. notwendigen Korrektur von Eingabefehlern nochmals angezeigt.
  • Der Vertrag zwischen dem Verlag und dem Nutzer kommt erst zustande, wenn der Verlag dem Nutzer eine Bestätigung der Anmeldung per E-Mail zusendet. Zur Aktivierung des Abonnements bestätigt der Nutzer den Vertrag durch Klick auf einen Aktivierungslink, der ihm mit der Anmeldebestätigung per E-Mail zugesendet wurde. Der Vertrag gilt somit seinerseits als bestätigt.
  • Der Verlag ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angaben von Gründen abzulehnen.
  • Es steht nur ein Anmeldeformular in deutscher Sprache zur Verfügung.
  • Der Vertragstext wird vom Verlag gespeichert und dem Abonnenten auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

§ 4 Widerrufsrecht

  • 1. Der Nutzer hat das Recht, seine auf Abschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Vertragsbestätigung (§ 3 Abs.3) ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

    Der Widerruf ist zu richten an:
    Verlag Matthias Ritthammer GmbH, Nürnberg
    Faxnummer: 0911/9557811
    E-Mail-Adresse: schreiter@ritthammer-verlag.de

  • Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn erstmalig auf den MÖBELMARKT Online-Service mit den zugewiesenen Zugangsdaten (Nutzername und Passwort) zugegriffen worden ist.
  • Bei rechtzeitigem und zulässigem Widerruf werden bereits gewährte Leistungen Zug um Zug zurückgewährt.

§ 5 Preise, Inkasso

  • Es gilt die jeweils gültige Preisliste.
  • Die Preise beinhalten die jeweils gesetzliche gültige Mehrwertsteuer (zur Zeit: 19%)
  • Es wird die Zahlung mittels Lastschriftverfahren und Rechnung akzeptiert.
  • Der Abrechnungszeitraum beträgt 12 Monate.
  • Die Bezugspreise sind jeweils am ersten Werktag eines Bezugszeitraumes zu zahlen.

§ 6 Preiserhöhungen

  • Für den Fall gestiegener Kosten behält sich der Verlag vor, die vereinbarten Abonnementpreise angemessen zu erhöhen.
  • Die Preiserhöhung wird auf der Startseite von www.moebelmarkt.de angekündigt.
  • Legt der Nutzer innerhalb eines Monats nach der Benachrichtigung keinen Widerspruch ein, so gilt die Erhöhung als akzeptiert.

§ 7 Zahlungsverzug

Im Falle des Zahlungsverzuges kann der Verlag vom Vertrag zurücktreten und vorübergehend oder dauerhaft den Zugang sperren.

§ 8 Dauer, Beendigung und Kündigung

  • Die Mindestlaufzeit von Abos beträgt 12 Monate ab Vertragsschluss.
  • Nach Ablauf der Mindestlaufzeit läuft der Vertrag unbefristet weiter und kann mit einer Frist von vier Wochen zum Ende eines Quartals gekündigt werden. Für den rechtzeitigen Zugang der Kündigung trägt der Nutzer die Beweislast.
  • Bezugsunterbrechungen sind nicht möglich.
  • Beiden Vertragsparteien steht ein Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund nach § 314 BGB zu.
  • Eine Kündigung muss schriftlich per Post, per Telefax oder per E-Mail an die unter § 4 Abs.1 angegebene Anschrift erfolgen.
    Mit Ablauf des Probeabos (3 Monate) behält sich der Verlag vor, dem Nutzer eine kostenpflichtige Nutzung des Online Service anzubieten.

§ 9 Pflichten des Nutzers

  • Der vom Nutzer gewählte Nutzername und das vom Nutzer gewählte Passwort dienen zur Legitimation beim Onlinezugriff. Sie sind daher sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
  • Der Verlag behält sich vor, den Zugang zum MÖBELMARKT Online-Service zu sperren oder den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weiterleitung an Dritte, erfolgt. Der Nutzer bleibt zur Zahlung der vereinbarten Preise verpflichtet und trägt auch den durch den Missbrauch entstehenden Schaden.

§ 10 Gewährleistung

  • Der Verlag haftet nicht für Leitungsstörungen im Internet, für systemimmanente Störungen bei anderen Providern oder Netzbetreibern und leistet Gewähr nur für eine Erreichbarkeit ihrer Systeme innerhalb der vereinbarten Zeiträume (§ 2 Abs.3).
  • Der Verlag behält sich vor, zu Wartungszwecken vorübergehende Betriebsunterbrechungen vorzunehmen. Diese werden regelmäßig zum selben Zeitpunkt durchgeführt und auf der Webseite des Verlages angekündigt.
  • Für Inhalte Dritter wird keine Gewähr und keine Haftung übernommen.

§ 11 Haftungsbeschränkung

  • Erscheint der MÖBELMARKT Online-Service aufgrund höherer Gewalt, insbesondere wegen Streik oder anderen Störungen des Arbeitsfriedens nicht, so besteht kein Anspruch auf Schadensersatz oder Minderung des Bezugspreises.
  • Im Übrigen besteht ein Anspruch auf Schadensersatz nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
  • Schadensersatzansprüche sind der Höhe nach begrenzt durch den für das laufende Abonnementverhältnis geltenden Preis.

§ 12 Urheberrecht/Nutzung

  • Der Verlag erlaubt die Nutzung ausschließlich zu privaten Zwecken. Eine Weitergabe der MÖBELMARKT Online-Service-Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.
  • Der Kunde hat das Recht, bezahlte Ausgaben und Archiv-Artikel zum persönlichen Gebrauch auf dem Bildschirm aufzurufen und herunterzuladen. Eine darüber hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Beiträge, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich, auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranet, ist unzulässig und strafbar.

§ 13 Datenschutz

Der Verlag verwendet die Daten des Nutzers nur nach der Maßgabe der hier veröffentlichten Datenschutzerklärung.

§ 14 Sonstiges

  • Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon unberührt. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt.
  • Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er über Änderungen dieser AGB auf der Homepage des Verlages unterrichtet werden kann. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb von vier Wochen ab Bekanntgabe oder ggf. Zugang der Unterrichtung der Änderung widerspricht. Widerspricht der Nutzer, kann der MÖBELMARKT Online-Service Vertrag vom Verlag fristgerecht gekündigt werden.